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Wie man eine Brandmauer einreißt & wie wir darüber reden - Rechte Mehrheiten im Europaparlament

Wie man eine Brandmauer einreißt & wie wir darüber reden - Rechte Mehrheiten im Europaparlament

46:33 · Datenspuren 2026 · 2026-09-19

Wir werten Abstimmungsdaten zum systematischen Einriss der Brandmauer im Europaparlament aus und lernen daraus für die Zukunft. Mit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt scheint eine Regierung unter Beteiligung von Rechtsradikalen so wahrscheinlich wie noch nie. Potenzielle direkte Zusammenarbeit mit der AfD wird dabei sowohl von Konservativen ausgeschlossen, als auch gesellschaftlich kritisch begleitet. Das **Europäische Parlament** erhält dagegen regelmäßig weniger Aufmerksamkeit - Abseits des Rampenlichts stimmen hier **Rechtsradikale und Konservative** seit 2024 regelmäßig gemeinsam ab. Zentrale Politikfelder wie die Migrationspolitik werden so von Rechtsaußen-Parteien geprägt - ganz ohne formale Zusammenarbeit mit diesen Akteuren. Basierend auf **Datenanalysen** von namentlichen Abstimmungen im Europaparlament arbeiten wir heraus, wie Konservative und Rechtsradikale systematisch **gemeinsame Mehrheiten** gebildet haben - und es dabei geschafft haben, dass der ganz große Aufschrei ausblieb. Wir sprechen über die **Normalisierung** von Tabubrüchen, wann gemeinsames Abstimmen problematisch ist und wie man das methodisch erfassen kann. Wir untersuchen verschiedene Definitionen davon, was eine **Brandmauer** ist und wo wie viel davon noch steht. Während wir die Normalisierungsprozesse auf europäischer Ebene nachvollziehen, versuchen wir **diskursive Gegenstrategien** für zukünftige Debatten zu entwerfen und auf Kontexte außerhalb des Europaparlaments zu übertragen. _Wie sprechen wir über antidemokratische Politik - nach der Brandmauer?_ Der Vortrag richtet sich an alle, die ein Interesse an parlamentarischen Prozessen und kein Interesse an Rechten haben. Vorwissen ist nicht erforderlich. Licensed to the public under https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/de/

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Source: mediaccc